Glossar zum Thema "Kreishaushalt"

Hebesatz

Die Einnahmen der Städte und Gemeinden sowie der Landkreise aus den öffentlichen Abgaben reichen nicht aus, um ihren gesamten Finanzbedarf angemessen zu decken. Da das Land dafür zu sorgen hat, dass die Kommunen ihre Aufgaben erfüllen können, hat es diese im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs an seinen eigenen Steuereinnahmen zu beteiligen. Dabei findet ein vertikaler Finanzausgleich zwischen Land und den Kommunen statt. Er wird ergänzt durch einen horizontalen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Ein solcher Ausgleich ist notwendig, weil sich die Steuereinnahmen der einzelnen Kommunen stark unterscheiden können. Finanzschwache Kommunen erhalten deshalb verhältnismäßig höhere Zuweisungen als Kommunen mit hohen eigenen Steuereinnahmen.

Kommunaler Finanzausgleich

Die Einnahmen der Städte und Gemeinden sowie der Landkreise aus den öffentlichen Abgaben reichen nicht aus, um ihren gesamten Finanzbedarf angemessen zu decken. Da das Land dafür zu sorgen hat, dass die Kommunen ihre Aufgaben erfüllen können, hat es diese im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs an seinen eigenen Steuereinnahmen zu beteiligen. Dabei findet ein vertikaler Finanzausgleich zwischen Land und den Kommunen statt. Er wird ergänzt durch einen horizontalen Ausgleich zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Ein solcher Ausgleich ist notwendig, weil sich die Steuereinnahmen der einzelnen Kommunen stark unterscheiden können. Finanzschwache Kommunen erhalten deshalb verhältnismäßig höhere Zuweisungen als Kommunen mit hohen eigenen Steuereinnahmen.

Kreisumlage

Um seinen Finanzbedarf zu decken, erhebt der Landkreis von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden eine Umlage, soweit seine sonstigen Einnahmen nicht ausreichen. Die Kreisumlage wird in einem Hundertsatz (Umlagesatz) der Steuerkraftsummen der Städte und Gemeinden des Landkreises bemessen. Der Umlagesatz ist für alle Gemeinden des Landkreises gleich.

Schlüsselzuweisungen

Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste Einnahme der Landkreise, der Städte und Gemeinden aus dem Finanzausgleich. Sie sind Ersatz für fehlende eigene Steuereinnahmen. Gleichzeitig soll durch Verteilung der Schlüsselzuweisungen ein Steuerkraftausgleich zwischen den Landkreisen erreicht werden.

Steuerkraft / Steuerkraftsumme

Die Steuerkraftsumme des Landkreises sowie seiner Städte und Gemeinden stellt die Berechnungsgrundlage für die verschiedenen Umlagen dar, wie z.B. für die Kreis- und Finanzausgleichsumlage. Die Steuerkraftsumme der Städte und Gemeinden wird gebildet aus der Grundsteuer, der Gewerbesteuer, den Gemeindeanteilen an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer, den Schlüsselzuweisungen und den Zuweisungen im Rahmen des Familienleistungsausgleichs abzüglich der Gewerbesteuerumlage jeweils des zweitvorangegangenen Jahres.

Steuerkraftmesszahl

Die Steuerkraftmesszahl ist die Komponente für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen. Für die Gemeinden wird diese gebildet aus dem Aufkommen der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer abzüglich der Gewerbesteuerumlage (jeweils umgerechnet auf einen landeseinheitlichen Hebesatz), weiter aus dem Gemeindeanteil an Einkommen- und Umsatzsteuer und den Zuweisungen im Rahmen des Familienleistungsausgleichs. Für alle genannten Werte sind die Aufkommen des zweitvorangegangenen Jahres maßgebend.

  
 

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